Erstmal Hallo,
ich habe mich gerade neu angemeldet hier im Forum. War früher schon mal ab und zu im alten PCP Forum, aber eher passiver Leser... Glaub der einzige Thread den ich mal gestartet hatte ging um die besten Spiele Soundtracks... Ist schon was her...
Naja als ich das hier gelesen habe wär ich fast vom Glauben abgefallen... Für mich ist das ganz klar ein juristisches Redaktionsversehen, da haben die Leute in Griechenland bei der Gesetzesausfertigung nicht aufgepasst... Einmal unklar formuliert, schon geht das Gesetz viel zu weit und wird vollkommen falsch angewandt. Grundsätzlich hat ja jedes Gesetz Auslegungsspielraum (auch das Grundgesetz lässt sich schön dehnen
)) )
Würde mal abwarten, aber in der derzeitigen Fassung schreit das Gesetz nach einer schnellen Abänderung die das Gesetz weiter konkretisiert um die illegalen Spielhallen einzudämmen...
Dazu ist das Gesetz aber viel zu allgemein gehalten, hier hätte es ein Verbot solcher Spielhallen viel besser getan...
Ich konnte aber lesen dass die Polizei noch keine Privatleute überprüft hat. Das spricht dafür dass sie das Gesetz nur eingeschränkt versteht.
Es wird jetzt Zeit für eine sogenannte "teleologische Reduktion" des Gesetzes durch den Obersten griechischen Gerichtshof... Das bedeutet dass man den (sehr unklaren, ausufernden) Wortlaut des Gesetzes so auslegt, dass man das Gesetz auf Sinn und Zweck untersucht und dadurch zu dem Ergebnis kommt dass es nur für illegale Spielhallen gilt...
Sofern das aber nicht geschieht, könnte man weiter gegen das Gesetz angehen.
Jedoch ist ein komplettes Verbot von Computerspielen nicht unbedingt unzulässig (auch wenn es in Deutschland wohl nicht ginge... Grundsatz der Verhältnismäßigkeit)... So ist es in Deutschland zum Beispiel auch verboten, Paintball zu spielen oder einen Laserdome zu betreiben, was in Dänemark überhaupt kein Problem wäre... Mit EU Recht kommt man hier nicht weiter. Begründung in Deutschland: Schiessen auf Menschen ist gegen die Menschenwürde. Wenn man dann sagen würde, gewalttätige Computerspiele wären Menschenverachtend, könnte man ein komplettes Verbot dieser Spiele eventuell sogar durchbringen (Ob man aber Monopoly Online so verbieten darf würde ich aber doch bezweifeln, und genau da kommen die Griechen in Erklärungsnot wenn sie das Gesetz streng auslegen).
Aber wenn die Griechen geschickt argumentieren, könnten sie das komplette Verbot doch vor dem EuGH durchbringen, wenn sie sagen (und beweisen können) dass der Schaden durch Computerspiele so groß ist dass er eine Bedrohung für Griechenland ist. Ist zwar extrem unwahrscheinlich, aber ganz unmöglich ist das zumindest nicht... Schliesslich gibt es bei Jura für jeden Scheiss irgendeinen der meint, eine Mindermeinung haben zu müssen...
Also bloß hoffen dass die Deutschen nicht auf dumme Gedanken kommen und die Griechen kopieren.
Michael
