Jupp hat sich, ich habe gerade eine dreiviertel Stunde mit Frau Anwältin diskutiert und es hat uns eine dickes Stück weiter gebracht. Genau genommen existiert jetzt in vielen Dingen Klarheit.
Als erstes bleibt festzuhalten, dass wir auf Grund des Partnerprogramms definitiv unter das neue Teledienstgesetz der EU fallen und damit eindeutig eine
Impressumspflicht haben.
Sie hat einen Artikel gefunden, worin das Amazon-Partnerprogramm auch eindeutig erwähnt wird als eine geschäftliche Aktivität. Dabei ist der Unterschied zu beachten, zwischen gewerblich und geschäftlich. Im Sinne von gewerblich fehlte uns ja, wie ich letzte Woche schon erwähnte, der Gewinnerzielungsaspek, denn wir ja nicht haben (Geld fließt nur Webspace zu, überschüssiges Geld wird gespendet). Das Telediesntgesetz setzt aber schon "tiefer" an, nämlich bei dem geschäftlichen Aspekt. Und mit dem Amazon-Partnerprogramm haben wir ein Geschäft und haben deswegen die Pflicht ein Impressum zu setzen.
Und ab jetzt wird's etwas komplizierter (*untertreib*): Das Teledienstgesetz unterscheidet zwischen Online-Diensten, wozu das Partnerprogramm zählt, und Medien-Diensten, wozu die Inhalte der Homepage, vornehmlich unsere Artikel, zählen.
Das heißt, dass unser Verantwortlicher Wulfman und als Kontoinhaber/-betreiber auch Frogo im Impressum genannt werden müssen.
Bei der eigentlichen Seite liegt der Knackpunkt, wo ich mir nicht sicher bin, wo die Grenze zu ziehen ist. Hier müssen jedenfalls definitiv alle Verantwortlichen/Betreiber genannt werden, heißt alle Webmaster (Chellie, Cloud und Wulfman), der Eigner des Webspace (Alex) und die Artikelschreiber.
Zu den Artikelschreibern muss ich ein paar mehr Ausführungen machen, weil sich darauf viele Aspekte meiner Diskussion mit der Anwältin bezogen. Dazu aber folgendes allgemeines zum Impressum voran:
Grundsätzlich dient das Impressum dazu, Haftungspersonen festzulegen. Da wir keinen "Vorstand" haben, und keine Person, die wirklich für jedes Fitzelchen auf der Homepage verantwortlich ist. Da also alles nicht auf eine Kappe geht, müssen wir mehrer Personen aufzählen. Ich sehe das Problem jetzt in der Menge der aufgezählten Personen, es sind ja doch nicht wenige, die in der Teamrubrik stehen. Das Spektrum von Konzeptleuten bis zum einmaligen Meinungskasten ist ja fließend. Hier muss/sollte eine Grenze gezogen werden. Wir müssen jetzt unter uns klären, wer die eigentlichen "Betreiber" der Homepage sind. Die Betreiber kommen dann auch ins Impressum. Eindeutig sind das schonmal die Leute, die bei uns unter Konzept stehen.
Bei den Artikelschreibern/Testschreibern wird's schwieriger, weil das Teledienstgesetz so einen Spezialfall nicht enthält. In unserem Gespräch haben wir festgestellt (bzw. sie schon durch ihre Recherche vorher), dass die Artikelschreiber, besonders diejenigen die mehrere Artikel/Spieletests gemacht haben, auch im Impressum aufgezählt werden sollten. Das betrifft unter den Nicht-Konzept-Leuten vor allem Sallust und ButtSeriously. Wenn ich das jetzt richtig überblicke haben dann Dirty Harry und Early Tests/Hall of Fames gemacht. Ssnake und Lloyd tauchen in der Lästern-Rubrik auf. Zumindest die Spieletest-Leute sollten nach meinem Verständnis auch mit rein. (Unter dem Aspekt, ein neues Spiel zu besprechen, haben wir auch immer von Artikelschreibern geredet.) Allerdings war unter dem Veröffentlichen von Artikel die "Regelmäßigkeit" ein wichtiger Aspekt, von der Artikel einer person kommen.
Dann gibt es eine ganze Reihe Meinungskastenschreiber, wo wir ein wenig hin und her überlegt haben, und zu dem Schluß gekommen sind, dass diejenigen nicht unbedingt aufgeführt werden müssen. Auch wenn es "Grenzfälle", ist die Angelegenheit etwas lockerer zu sehen. Generell wäre es aber besser.
(Zwei Sachen, die mir leider jetzt erst auffallen, sind die Grüfte und speziell die Lästern-Rubrik. Sind ja genau genommen immer recht kurze Artikel, bzw. würde ich die Lästerei mal unter "Meinungskasten" mit einordnen. Meinungskasten also in dem Sinn, dass etwas eindeutig als eigene Meinung gekennzeichnet ist. Jedenfalls ist mir jetzt nicht genau klar, worin betreffende Schreiber mit einzuordnen sind.)
Es ist jetzt aber nicht so, dass es ein Beinbruch wäre, wenn sich ein Meinungskasten-/Artikelschreiber nicht nennen lassen will. Ich sehe eigentlich darin die größte Hemmschwelle für jeden von uns, im Impressum mit den bestimmten Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail) aufzutauchen. (Ihr erinnert euch ja vielleicht an die alte Delphi-Diskussion, wo wir auf möglicht alle persönlichen Angaben auf der Homepage verzichten wollten. Nun, das können wir jedenfalls jetzt über den Haufen schmeißen.) Wenn sich einer nicht nennen lassen will, dann geht die "Haftung" auf die anderen genannten Personen über.
Generell ist es deshalb gut, wenn sich wirklich viele am Impressum beteiligen, also auch Lästerer, Meinugskastenschreiber, Gruftbeteiligte und auch Freiwillige aus dem Forum, die sich gerne als "Betreiber" sehen wollen (kein Scherz von mir, sondern ernst gemeint).
Das nimmt aber dann schon ganz schöne Ausmaße an. Ich persönlich würde jetzt sagen, dass diejenigen, die ich oben bis einschließlich Konzept genannte habe, ins Impressum kommen. Wenn einer nicht will, na okay. Dann noch einige weitere, wobei Artikelschreiber wichtig wären.
Eigentlich gibts noch jede Menge zu sagen, aber ich denke, das wichtigste ist erstmal drin. Alles was mir noch einfällt, kommt dann auch noch. Was es bedeutet "Haftungsperson" zu sein, da schreibe ich noch mal ein paar Gedanken irgendwann auf, aber darunter fallen alle "Was-wäre-wenn"-Situationen(=Extremfälle, auf die wir besser nicht hoffen sollten).
Ich hab hier ein paar Papiere und Artikel bekommen, die ich mir noch nicht durchgelsesen habe, dazu auch nochmal irgendwann etwas.
Wenn's jetzt Nachfragen zu irgendetwas gubt, dann nur zu. Die Grenzziehung wer auf's Impressum soll ist ja schon ezwas diffiziel und mehr oder weniger unsere Angelegenheit, wo auch die Anwältin nicht eindeutig Aussagen treffen kann, weil eben das Teledienstgesetz nicht eindeutig ist.
Sie hat mir übrigens versprochen, noch ein wenig am Ball zu belieben, wenn sich neue Aspekte in Sachen Meinungskasten ergeben. Dazu sollte ich vielleicht auch noch erwähnen, dass diese Internetrechts-Sache noch ziemlich jung ist, und die Printmedien nicht hinterher kommen, alle Regelungen und deren Auslegungen der Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen veröffentlichen können.
Ansonsten starte ich jetzt einfach mal eine Liste, wer (mehr oder weniger) freiwillig mit ins Impressum muss/will: (bitte weiter ausfüllen
)
- thwidra
Abdiel
