• 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 8
 
Benutzeravatar
labrador1
Quasselstrippe
Quasselstrippe
Thema Autor
Beiträge: 361
Registriert: Do, 23. Jan 2003, 16:16
Wohnort: Sachsen (Hainichen)
Kontaktdaten:

Disclaimer, Impressum & Jugendschutz-Gesetz

Do, 30. Jan 2003, 16:30

Ich hab grade mal die Linkseite von PCPf durchgeschaut und bin dabei auf diesen tollen Text "Mit Urteil vom 12. Mai ..." gestossen. Dazu möchte ich mal auf zwei (es gibt noch mehr) Links hinweisen: http://schneegans.de/distanzierung-von-links.html und http://www.jendryschik.de/misc/disclaimer ...
Also über Sinn und Unsinn dieses Textes kann man ja noch streiten, aber auf jedenfall schützt er nicht in dem Maße, wie er uns glauben machen will.
Ich für meinen Teil hab ihn (glaub ich jedenfalls) von meiner Homepage wieder entfernt.

Allerdings wäre es vielleicht sinnvoll, ein Impressum unter Beachtung von http://www.heise.de/ct/02/15/182/ anzufertigen. Durch den Amazon-Shop im Forum wäre es in meinen Augen nämlich möglich, eine gewerbliche Nutzung zu unterstellen. Hier würde ich sagen, sicher ist sicher und darum lieber eins basteln.
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Do, 30. Jan 2003, 18:21

Hab bisher noch nie über den Disclaimer nachgedacht...

Die Formulierung ist jedenfalls tatsächlich Unsinn, warum sollten wir uns von z.B. Kultpower distanzieren? Außerdem haben wir ja zu jeder verlinkten Website eine Anfrage geschickt und auch das Einverständnis bekommen.

Vom Heise-Artikel habe ich nur den Anfang gelesen (bis jetzt). Wenn ich das richtig verstanden habe, nutzt eine genaue Angabe der Betreiber ja nur etwas, wenn wir ein kostenpflichtiges Angebot haben. Haben wir aber nicht. Ein Gewerbe betreiben wir ja ebenfalls nicht, dazu dürften die Einnahmen des Shops viel zu gering sein. Außerdem fließen sie vollständig in die Homepage. Und der Amazon-Shop ist auch gänzlich Forumsintern. Allenfalls das Gamestar-Logo könnte dahingehend ein Problem sein, aber mit deren Gewerbe (im Sinne von Gewinn machen) haben wir ja nichts zu tun.
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Mi, 12. Feb 2003, 18:27

Labrador1, gut dass du gemeckert hast. ;) Ich hab mich mal durch die Links und damit die Gerichtsurteile samt Gesetzestexte gewühlt und dabei folgendes festgestellt:

Erstmal: Das Urteil vom 12. Mai 1998 zu dieser Sache ist niemals rechtskräftig geworden, weil es einen Vergleich gab. Eine Bezugnahme in einem Disclaimer ist also Unsinn und der geschriebenen Worte gar nicht Wert.

Zweitens: Niemand muss haften, wenn ein Link auf nicht-rechtswidrige Inhalte gesetzt wird. Selbst wenn einer unserer Links in nächster Zeit mit rechtswidrigen Inhalten vollgestopft wird, müssen wir dafür nicht haften, solange das in unserer Unkenntnis passiert. Haben wir allerdings Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt auf einer der verlinkten Seiten, dann müssten wir uns davon distanzieren. Ich für meinen Teil denke aber dann, dass so ein Link auf der Homepage nichts mehr zu suchen hat.
Gut, das bezieht sich jetzt vor allen Dingen auf das Teledienstgesetz.

Dann zum Urteil von Hamburg: In dieser Sache ging es um eine persönliche Auseinandersetzung zweier Leute. Auch hier wurde festgestellt, wenn man mit Absicht einen beleidigenden, rechtswidrigen Inhalt setzt, macht man sich strafbar. Der Beklagte wollte das verhindern, in dem er einen Disclaimer („Ich distanziere mich...“) setzt. Das Gericht hat diesen Disclaimer aber nicht anerkannt! Hier zeigt sich, dass ein Disclaimer also eine gegenteilige Wirkung hat. Jedenfalls bleibt festzuhalten, dass man sich nicht von allen Links distanzieren muss, die auf einer Homepage gesetzt werden. Genaugenommen bezieht sich das Urteil gar nicht auf die gewöhnliche Linksammlung einer ganz normalen Homepage.

Gut weiter: Ein Disclaimer wird eigentlich im Unrechtsbewusstsein gesetzt. Allerdings kann einem das Vorhandensein eines Disclaimers so ausgelegt werden, dass man Kenntnis eines rechtswidrigen Inhaltes eines Links hat. Unter dem Aspekt ist ein Disclaimer also höchst zweifelhaft. Mal abgesehen, dass ein Link ja gesetzt wird, weil die Seite für gut befunden wurde. Wozu also eine Distanzierung? Das ist unlogisch und inkonsequent.
In jeden Fall sollten die Praxis beibehalten werden, dass eine HP, die von PCPf aus verlinkt wird, bei dieser vorher angefragt wird. Andersherum sollte es theoretisch genauso sein. Dann müssten wir auf der sicheren Seite sein.

Fazit: Die Disclaimer-Sache ist nicht ganz eindeutig und unumstritten, soviel bleibt in jeden Fall festzuhalten. Praktisch ist ein Bezug zum Landgericht Hamburg auf diesen einen Fall unnütz, der Bezug hat nicht mal eine Aussage parat, die „schützen“ sollte. Extra schützen durch einen Disclaimer brauchen wir uns ebenfalls nicht, sollte es wider erwarten doch zu einem Straffall kommen, dürfte das Teledienstgesetzt in Kraft treten.
Also der Disclaimer ist eigentlich fehl am Platz und kontraproduktiv, er könnte uns sogar Ärger einbringen.


Jetzt zum Impressum: Durch eine Erweiterung des Teledienstgesetz müssen geschäftliche HP’s die Adressen der Betreiber in einem Impressum auf der Seite einfügen. Bei privaten Seiten muss das allerdings nicht gemacht werden. Leider lässt das TDG offen, ab wann eine Seite privat ist.

Der Heise-Artikel hat geschrieben:
...
Ausgenommen von der Anbieterkennzeichnung sind nur rein private Homepages. Ab wann die Website nur Privatvergnügen ist, lässt das TDG aber offen. Kritiker des Gesetzes befürchten, dass die private Seite von Max Meier mit Urlaubsfotos von Norderney schon allein aufgrund bezahlter Werbebanner, mit denen der Webspace-Provider seinen Dienst finanziert, ein Handeln im Geschäftsverkehr darstellt und ein Impressum erfordert.
...

Das ist nun ein kleines Problem und vermutlich Auslegungssache. Der Heise-Artikel wird dann ziemlich kompliziert, was genau alles angegeben werden muss (sogar eine rechtliche Vertretung mit zuständiger Behörde...).
Ich denke mal, wir sind mehr oder weniger privat, jedenfalls verdienen wir kein Geld mit der Homepage. Dazu kam allerdings das Argument des Amazon-Shops von Labrador1. Da das auch der ausschlaggebende Faktor im Heise-Artikel war, müsste natürlich eine Umsatz-/Gewerbesteuer bezahlt werden. Ein Gewerbe haben wir aber nicht. Wir sind nicht Gamestar, wir sind nicht Amazon, ganz im Gegenteil, beide leben sogar von uns.
Die Einnahmen des Amazon-Shops sind des weiteren ja nur ein Taschengeld. Ich glaube jedenfalls nicht, dass so kleine Beträge steuerpflichtig sind. Allerdings bin ich kein Steuerzahler und kenne mich damit nicht aus. Durch Mehrwertsteuer verdient der Staat ja sowieso.

Interessanter weise gibt es einen Impressum-Generator, der über den Heise-Artikel erreichbar ist. Allerdings treffen die meisten Einstellungen nicht auf uns zu (AG, e.V., Beruf...).

Uff, so lang sollte es eigentlich nicht werden...
Zuletzt geändert von thwidra am Mi, 5. Mär 2003, 18:48, insgesamt 2-mal geändert.
 
Benutzeravatar
wulfman
Leitwolf
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3063
Registriert: So, 7. Apr 2002, 17:28
Wohnort: Tansania

Mi, 12. Feb 2003, 20:14

theoretisch könnte man einen e.V. gründen, hatte da irgendwann einmal einen artikel gelesen... damit wären die amazon-einnahmen und ev. finanzierungen rechtlich einfacher zu handhaben (mitgliedsbeitrag quasi).

mfg
wulfman
______________________________
Vorläufig letzte Worte, heute:

der Exstudent auf der Insel
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Mi, 12. Feb 2003, 20:22

Hm, ein e.V. wäre schon wieder ein Problem. Dann hätten wir nämlich einen Rechtsstatus. Und in dem Fall muss man laut dem Heise-Artikel ein dickes Impressum mit Rechtsvertretung usw. angeben.

Wie gesagt, ich denke, Sorgen sind unnötig, wenn der Disclaimer weg kommt. Sorgen sind auch unnötig, solange die Einnahmen des Amazon-Shops nicht in die mehrere hundert oder gar in den vierstelligen bereich je Monat geht.
 
Benutzeravatar
Ganon
Ganonenfutter
All Star
All Star
Beiträge: 14140
Registriert: Mo, 8. Apr 2002, 17:40
Wohnort: Frankfurt am Main

Mi, 12. Feb 2003, 22:18

thwidra hat geschrieben:
Wie gesagt, ich denke, Sorgen sind unnötig, wenn der Disclaimer weg kommt.


Stört der Discclaimer denn? Ich meine, der interessiert doch eh keinen, der auf die Seite geht. Und wenn er rechtlich absichert...
man muss ja kein Risiko eingehen, das hatten wir ja auch schon beim GS-Logo.
_______________________________
Leland Yee, the Senator that decided that violent videogames were so dangerous to society that he needed to propose a law that banned selling them to minors, was arrested recently for weapons trafficking. He was buying shoulder-mounted rocket launchers from an extremist Islamic group and accidentally sold them to a member of the FBI. I mean, thank God he doesn't play videogames or he might have really become a threat to society.

-- Extra Credits Episode 200
 
Benutzeravatar
fflood
lange Leitung
All Star
All Star
Beiträge: 11172
Registriert: Mo, 8. Apr 2002, 15:02

Mi, 12. Feb 2003, 22:29

Ganon2000 hat geschrieben:
thwidra hat geschrieben:
Wie gesagt, ich denke, Sorgen sind unnötig, wenn der Disclaimer weg kommt.


Stört der Discclaimer denn? Ich meine, der interessiert doch eh keinen, der auf die Seite geht. Und wenn er rechtlich absichert...
man muss ja kein Risiko eingehen, das hatten wir ja auch schon beim GS-Logo.


Die Sache ist doch aber, wenn ich das jetzt nicht vollkommen in den falschen Hals gekriegt habe, die, dass er eben nicht rechtlich absichert.
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Mi, 12. Feb 2003, 23:37

Genau so ist es. Der Disclaimer schützt uns rein rechtlich definitiv nicht. Vor Gericht ist das Teil Auslegungssache.

Aber um es nochmal anzumerken: Es sind natürlich absolute Extremfälle, über die wir da reden (ein Gerichtsverfahren...).

Ich denke jedenfalls, der Disclaimer sollte weg, und gar nichts dort stehen.
 
Benutzeravatar
Ssnake
Think Tank
Hauptmann
Hauptmann
Beiträge: 2232
Registriert: Do, 5. Sep 2002, 23:18
Wohnort: Hannover
Kontaktdaten:

Do, 13. Feb 2003, 08:44

Die Höhe der Einnahmen hat mit der Natur einer Website (gewerblich oder nicht) nichts zu tun. Ihr bietet Amazon eine Werbeplattform gegen Provision, das IST gewerblich (auch wenn es nicht einträglich ist, und auch wenn es nicht an herausgehobener Stelle geschieht - das macht Euch bloß zu schlechten Geschäftsleuten ;)).
Natürlich gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Dennoch wäre die Einrichtung eines Impressums eine gute Idee, denke ich.
 
Benutzeravatar
Cloud
Wolke 7
All Star
All Star
Beiträge: 13118
Registriert: So, 7. Apr 2002, 14:34
Wohnort: Ettlingen

Do, 13. Feb 2003, 10:11

Hat irgendjemand was dagegen, wenn ich den Disclaimer entferne?

Was das Impressum betrifft, so ist das Alex' Sache. Wenn er eines online stellen will, kann er das natürlich machen.
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Do, 13. Feb 2003, 14:51

Gegen die Entfernung des Disclaimers hab ich, wie gesagt, nichts, finde es sogar besser.


Ssnake hat geschrieben:
Die Höhe der Einnahmen hat mit der Natur einer Website (gewerblich oder nicht) nichts zu tun. Ihr bietet Amazon eine Werbeplattform gegen Provision, das IST gewerblich (auch wenn es nicht einträglich ist, und auch wenn es nicht an herausgehobener Stelle geschieht - das macht Euch bloß zu schlechten Geschäftsleuten ;)).
Natürlich gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Dennoch wäre die Einrichtung eines Impressums eine gute Idee, denke ich.


Das lässt mich schon wieder grübeln. Nur wie ein Impressum einrichten, wenn wir privater Natur sind, aber trotzdem dieses "Gewerbe" mit Amazon haben?

Über den Heise-Artikel hab ich den Impressum-Assistenten mal gestartet und dabei unter Beruf "Freiberufler/Selbständig" angegeben.
http://www.digi-info.de/recht/wia/wia.php
 
Benutzeravatar
Abdiel
Angry Angel
Goldfieber?
Goldfieber?
Beiträge: 8574
Registriert: Mo, 8. Apr 2002, 15:39
Wohnort: Sachsen

Do, 13. Feb 2003, 15:03

Holla!

Im Sinne von thwidras Ausführungen zur Werbunsproblematik auf Privatseiten bin ich der Meinung, dass wir keine gewerblichen Sachen machen. Immerhin bieten wir Amazon keine Plattform, sondern erarbeiten die Inhalte in Eigenregie, damit unterliegt auch uns die Kontrolle des Inhalts und Umfanges der Werbung. Es wäre sicherlich anders, würden wir eine feste Präsentation von Amazon hier reinstellen, so ist es eine privat genutzte Einrichtung in einem privaten Forum. Das ist aber nur meine Sicht!

Verein? Vergesst es...

mfg
:borg: Abdiel
People may say I can't sing, but no one can ever say I didn't sing. (Florence Foster Jenkins)
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Mo, 17. Feb 2003, 18:43

Ich habe mir den Heise-Artikel noch ein zweitesmal durchgelesen und will nochmal auf ein kleines Deteil hinweisen. Diverse Behörden überziehen gewerbliche Seiten zur Zeit mit einer Abmahnungswelle, wenn kein Impressum angegeben ist. Das ist eine Strafgebühr in Höhe von 50.000 Euro.
Es ist ja ein kleines Dilemma, ein Impressum für PCPf zu erstellen. Tatsache ist aber, mit einem Impressum sind wir auf der sicheren Seite. Allerdings bin ich nicht allzu begeistert davon, meine Adresse und Telefonnummer anzugeben.
Deswegen würde ich alternativ vorschlagen, in der Kontakt-Rubrik einen Satz zu setzen a la "Auf behördliche Anfrage geben wir jederzeit die Adresse und Telefonnummer eines Stellvertreters des PCPf-Teams heraus." vielleicht noch mit einem Hinweis, dass PCPf privater Natur ist. Dann müssen nur noch betreffende Daten von einem von uns bei unserem Kontaktmann Frogo gelagert werden.
 
Benutzeravatar
Early
Adopter
Superreicher
Superreicher
Beiträge: 8081
Registriert: Fr, 28. Jun 2002, 11:50

Mo, 17. Feb 2003, 20:19

thwidra hat geschrieben:
Ich habe mir den Heise-Artikel noch ein zweitesmal durchgelesen und will nochmal auf ein kleines Deteil hinweisen. Diverse Behörden überziehen gewerbliche Seiten zur Zeit mit einer Abmahnungswelle, wenn kein Impressum angegeben ist. Das ist eine Strafgebühr in Höhe von 50.000 Euro.
Es ist ja ein kleines Dilemma, ein Impressum für PCPf zu erstellen. Tatsache ist aber, mit einem Impressum sind wir auf der sicheren Seite. Allerdings bin ich nicht allzu begeistert davon, meine Adresse und Telefonnummer anzugeben.
Deswegen würde ich alternativ vorschlagen, in der Kontakt-Rubrik einen Satz zu setzen a la "Auf behördliche Anfrage geben wir jederzeit die Adresse und Telefonnummer eines Stellvertreters des PCPf-Teams heraus." vielleicht noch mit einem Hinweis, dass PCPf privater Natur ist. Dann müssen nur noch betreffende Daten von einem von uns bei unserem Kontaktmann Frogo gelagert werden.


PCP Forever ist ja gar keine gewerbliche Seite. Von daher besteht in meinen Augen auch nicht der geringste Grund zur Beunruhigung.
CU Early
 
Benutzeravatar
thwidra
Licht des Forums
Licht des Forums
Beiträge: 3319
Registriert: Do, 27. Jun 2002, 16:26

Mi, 19. Feb 2003, 16:22

Gut, wenn du meinst. Einige andere haben ja auch schon so argumentiert (ich ja auch). Trotzdem schaut noch mal auf Ssnakes Beitrag. Demnach sind wir gewerblich. Ich kann aber auch ohne Impressum leben. :)
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 8

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 156 Gäste